CDU Gemeindeverband Uetze Uetze Besuchen Sie uns auf http://www.cdu-uetze.de DRUCK STARTEN |
|
Neuigkeiten
04.09.2020, 12:46 Uhr
Die neue STRABS für Uetze ist ein Erfolg In der letzten Ratssitzung hat der Rat der Gemeinde Uetze mit den Stimmen der CDU, Grünen, Freien, BALU und Gemeindebürgermeister Backeberg eine erneuerte Straßenausbausatzung für Gemeindestraßen, die generalüberholt werden müssen, verabschiedet. Es bleibt dabei, dass Ausbaubeiträge einmalig erst dann anfallen, wenn konkret eine Straße grunderneuert wird. Die anderen Möglichkeiten (Deckung über die Grundsteuer oder jährlich wiederkehrende Ausbaubeiträge) wurden von allen Ratsparteien verworfen, weil man sich einig war, dass sie mehr Nachteile und Ungerechtigkeiten bringen, als die einmalige Erhebung.
Bedauerlich war, dass die SPD mit ihrem Vorschlag, pauschal für alle Anlieger die Beiträge um 10% abzusenken, übers Ziel hinausschoss ist und deshalb die erneuerte Satzung insgesamt abgelehnt hat. Ihr Ansinnen wurde von der Ratsmehrheit als populistisch und von den Gemeindefinanzen nicht zu decken, abgelehnt. CDU Fraktionschefs Dirk Rentz begründete die Ablehnung so: „Die Gemeindeschulden würden über Gebühr wachsen, bzw. alle Uetzer müssten über die Finanzzuweisungen an den Gemeindehaushalt den Ausfall zahlen. Daher würde der Vorschlag wahrscheinlich schon bei der Kommunalaufsicht scheitern. Ein Rechtsanwalt stand uns hier zur Rechtsberatung zur Seite.“ Ziele der beschlossenen erneuerten Satzung sind viel mehr:
Konkret:
· Verrentung der Belastungen auf Wunsch möglich
Das ist eine wirkliche Verbesserung! Mehr ist nicht verantwortbar! Es ist ein gutes Ergebnis ausgewogener, nachhaltiger CDU-Politik in Zusammenarbeit mit ihren Koalitionären! Ältere Artikel finden Sie im Archiv. |